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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
1. Geltung
Team Freudenberg, exclusiv vertreten vom Inhaber, Herrn Ulrich Golinski, betreibt mehrere Online-Angebote
unter verschiedenen Domain-, Handels-, Dienstleistungs- und Markennamen mit sich teilweise überschneidenen und/oder ergänzenden Inhalten und Angeboten.
Team Freudenberg, nachfolgend der Stadtportalbetreiber genannt,
erbringt alle seine Leistungen ausschließlich
auf der Basis dieser Geschäfts-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen sowie der spezifiziert (im Anhang) veröffentlichten Datenschutz- und Haftungsausschlußvereinbarungen,
die als Gesamtpaket (nachfolgend
AGB genannt) Bestandteil des Leistungsvertrages werden.
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich im gegenseitgen Zusatzvertrag auf Geschäftspapier
von Stadtportalbetreiber gegengezeichnet wurden. Mündliche Zusicherungen oder einseitig geäußerte Vertragswünsche
werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder
wenn ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber den erteilten
Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung
per E-mail in der die Kontodaten mitgeteilt werden. Der Stadtportalbetreiber
ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen
zu verweigern. Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung
der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese
nicht Vertragspartner des Kunden.
3. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung der Dienstleistung auf GUTSCHEIN (Cool-Coupon) ist gratis, befristet bis auf Widerruf, ohne Angabe von Gründen.
Die Lieferung kostenpflichtiger Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem
Konto des Stadtportalbetreibers. Kostenpflichtige Inserate mit oder ohne Jahresabo Erfordernis sind nicht ohne Bezahlung gestattet!
Inseriert der Auftraggeber solche kostenpflichtigen Inserate ohne Berechtigung, verpflichtet
sich die Listenpreise inkl. 70% Säumnisaufschlag zu zahlen!
Bei Onlinedienst- und Softwaredienstverträgen oder medialen Vertragsgegenständen ist das entsprechend
BGB für Warenküufe an Privat übliche 14-tägige Widerrufsrecht als gesetzlich benannter Sonderfall ausgeschlossen.
Für gewerbliche Käufe wird ein Widerrufsrecht grundsätzlich ausgeschlossen.
4. Vertragslaufzeiten
Für kostenlose Inserate oder solche auf Gutschein (Cool-Coupon) sind befristet, bis auf Widerruf.
Die Vertragsdauer für kostenpflichtige Inserate und Dienstleistungen ist mindestens 1 Jahr. Eine Kündigung muss
3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung
der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern
sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht
zum Vertragsablauf gekündigt wurde.
5. Haftungsbeschränkungen Haftungsausschluss
6. Persönliche Daten und Datenschutz
Bei der Abfrage von persönlichen Daten des Auftraggebers hat
der Auftraggeber diese Angaben wahrheitsgemäß zu machen.
Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine Benutzerdaten elektronisch
gespeichert werden und den Stadtportalbetreiber berechtigt , diese
Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke, für eigene
Analysen sowie für die Weiterentwicklung der eigenen Dienste
zu benutzen. Die Weitergabe von Benutzerdaten an Dritte erfolgt
nur mit Einwilligung des Teilnehmers oder auf Grund gesetzlicher
Bestimmungen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass Statistiken, Werbung,
Nachrichten und andere Informationen an die angegebene Adresse des
Teilnehmers - auch per Email - geschickt werden dürfen.
Mit Eintragung in eines unserer Onlinedienste, erklärt sich
der Eintragende bzw. der Inhaber / Eigentümer der eMailanschrift,
die zur Eintragung verwendet wurde, einverstanden, in unregelmässigen
Abständen Werbeemails vom Stadtportalbetreiber bzw. seinen
Partnern zu erhalten. Dies gilt ausdrücklich für alle
in unsere Datenbank eingetragenenen E-Mailadressen, auch solche,
die durch Eintragung durch Submittersoftware und/oder Submitterdienste
in unsere Datenbank eingetragen werden.
7. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen,
so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen
nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige
wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der
unwirksamen am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken,
so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht,
was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre,
hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand
für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl.
seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz
des Stadtportalbetreibers.
Widerrufsrecht und Vertragspartnerschaft
Bei Onlinedienst- und Softwaredienstverträgen oder medialen Vertragsgegenständen ist das entsprechend
BGB für Warenkäufe an Privat übliche 14-tägige Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Warenverkäufe werden jedoch durch den Portalbetreiber (NON-PROFIT-PROJEKT) selbst nicht angeboten.
Bei durch Rechtsübertragung von Dritten wahrgenommene oder angebotene Warenleistungen (z.B. bei Merchandisingprodukten)
gelten die jeweiligen AGB des externen Anbieters. Der Portalbetreiber ist von Haftung etc. freigestellt
und wird selbst überhaupt nicht Vertragspartner mit dem Kunden. Gleiches gilt bei ausgelobten Gewinnen.
Der Rechtsweg ist diesbezüglich immer ausgeschlossen.
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