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1.) dieses bitte erst lesen !

2.) genereller Haftungsausschluss !

 

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Berlin-Galaxy (Land Berlin+Brandenburg)

bisherige Extra-Lokalteile
CB-genial (Stadtregion Cottbus)
FFO-genial (Stadtregion Frankfurt-Oder)
BRB-genial (Stadtregion Brandenburg-Havel)

Alle Namen sind ges. gesch. Marken !

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB


1. Geltung

Team Freudenberg, exclusiv vertreten vom Inhaber, Herrn Ulrich Golinski, betreibt mehrere Online-Angebote unter verschiedenen Domain-, Handels-, Dienstleistungs- und Markennamen mit sich teilweise überschneidenen und/oder ergänzenden Inhalten und Angeboten. Team Freudenberg, nachfolgend der Stadtportalbetreiber genannt, erbringt alle seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäfts-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen sowie der spezifiziert (im Anhang) veröffentlichten Datenschutz- und Haftungsausschlußvereinbarungen, die als Gesamtpaket (nachfolgend AGB genannt) Bestandteil des Leistungsvertrages werden.

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich im gegenseitgen Zusatzvertrag auf Geschäftspapier von Stadtportalbetreiber gegengezeichnet wurden. Mündliche Zusicherungen oder einseitig geäußerte Vertragswünsche werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder wenn ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Kontodaten mitgeteilt werden. Der Stadtportalbetreiber ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.

3. Zahlungsbedingungen

Die Lieferung der Dienstleistung auf GUTSCHEIN (Cool-Coupon) ist gratis, befristet bis auf Widerruf, ohne Angabe von Gründen. Die Lieferung kostenpflichtiger Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers. Kostenpflichtige Inserate mit oder ohne Jahresabo Erfordernis sind nicht ohne Bezahlung gestattet! Inseriert der Auftraggeber solche kostenpflichtigen Inserate ohne Berechtigung, verpflichtet sich die Listenpreise inkl. 70% Säumnisaufschlag zu zahlen! Bei Onlinedienst- und Softwaredienstverträgen oder medialen Vertragsgegenständen ist das entsprechend BGB für Warenküufe an Privat übliche 14-tägige Widerrufsrecht als gesetzlich benannter Sonderfall ausgeschlossen. Für gewerbliche Käufe wird ein Widerrufsrecht grundsätzlich ausgeschlossen.

4. Vertragslaufzeiten

Für kostenlose Inserate oder solche auf Gutschein (Cool-Coupon) sind befristet, bis auf Widerruf. Die Vertragsdauer für kostenpflichtige Inserate und Dienstleistungen ist mindestens 1 Jahr. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.

5. Haftungsbeschränkungen Haftungsausschluss

6. Persönliche Daten und Datenschutz

Bei der Abfrage von persönlichen Daten des Auftraggebers hat der Auftraggeber diese Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine Benutzerdaten elektronisch gespeichert werden und den Stadtportalbetreiber berechtigt , diese Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke, für eigene Analysen sowie für die Weiterentwicklung der eigenen Dienste zu benutzen. Die Weitergabe von Benutzerdaten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Teilnehmers oder auf Grund gesetzlicher Bestimmungen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass Statistiken, Werbung, Nachrichten und andere Informationen an die angegebene Adresse des Teilnehmers - auch per Email - geschickt werden dürfen.

Mit Eintragung in eines unserer Onlinedienste, erklärt sich der Eintragende bzw. der Inhaber / Eigentümer der eMailanschrift, die zur Eintragung verwendet wurde, einverstanden, in unregelmässigen Abständen Werbeemails vom Stadtportalbetreiber bzw. seinen Partnern zu erhalten. Dies gilt ausdrücklich für alle in unsere Datenbank eingetragenenen E-Mailadressen, auch solche, die durch Eintragung durch Submittersoftware und/oder Submitterdienste in unsere Datenbank eingetragen werden.

7. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des Stadtportalbetreibers.

Widerrufsrecht und Vertragspartnerschaft

Bei Onlinedienst- und Softwaredienstverträgen oder medialen Vertragsgegenständen ist das entsprechend BGB für Warenkäufe an Privat übliche 14-tägige Widerrufsrecht ausgeschlossen. Warenverkäufe werden jedoch durch den Portalbetreiber (NON-PROFIT-PROJEKT) selbst nicht angeboten. Bei durch Rechtsübertragung von Dritten wahrgenommene oder angebotene Warenleistungen (z.B. bei Merchandisingprodukten) gelten die jeweiligen AGB des externen Anbieters. Der Portalbetreiber ist von Haftung etc. freigestellt und wird selbst überhaupt nicht Vertragspartner mit dem Kunden. Gleiches gilt bei ausgelobten Gewinnen. Der Rechtsweg ist diesbezüglich immer ausgeschlossen.

 

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Letzte Aktualisierung: Samstag, 04. September 2010


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